Rechtsprechung
| BGH, 30.06.2020 - XI ZR 404/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde hinsichtlich grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 24.01.2019 - 3 O 76/18
- OLG Koblenz, 24.07.2019 - 8 U 245/19
- BGH, 30.06.2020 - XI ZR 404/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.11.2019 - XI ZR 74/19
Antrag auf auf Aussetzung des Verfahrens; Beschwerde gegen die NIchtzulassung der …
Auszug aus BGH, 30.06.2020 - XI ZR 404/19
Die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger gegen den Beschluss des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 24. Juli 2019 wird zurückgewiesen, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts sowie die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts nicht erfordern (§ 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO; vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. November 2019 - XI ZR 74/19 und - XI ZR 88/19, jeweils juris). - BGH, 12.11.2019 - XI ZR 88/19
Antrag auf auf Aussetzung des Verfahrens; Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus BGH, 30.06.2020 - XI ZR 404/19
Die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger gegen den Beschluss des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 24. Juli 2019 wird zurückgewiesen, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts sowie die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts nicht erfordern (§ 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO; vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. November 2019 - XI ZR 74/19 und - XI ZR 88/19, jeweils juris).